Rechtliche Rahmenbedingungen

Der Hauswächter-Vertrag und das Mietrecht

Mit der wachsenden Popularität des Hauswächter-Konzeptes, bei dem einzelne Personen Flächen in leerstehenden Gebäuden beziehen, stellt sich immer wieder die Frage nach der Abgrenzung des Hauswächter Vertrags zum Mietrecht. Mit dieser Frage hat sich Rechtsanwalt Kai-Jochen Neuhaus im „Handbuch der Geschäftsraummiete" (Luchterhand, 4. Auflage Mai 2011) auseinandergesetzt.

Hauswächter-Recht: Der Hauswächter-Vertrag ist kein Wohnraum-Mietvertrag

  • Es liegt nicht das für ein Mietverhältnis typische „Entgelt" vor: Nebenkosten werden nicht abgerechnet, und die Pauschale stellt keine Gegenleistung für die Gebrauchsüberlassung, sondern für andere Leistungen von Camelot dar.
  • Selbst bei Annahme eines so genannten Mischvertrages mit leihvertraglichen, mietvertraglichen und dienstvertraglichen Elementen läge der Schwerpunkt nicht im Mietrecht.

Daraus ergibt sich, dass sich ein Hauswächter aus dem Hauswächter-Vertrag „nicht auf die Schutzvorschriften des Wohnraummietrechts berufen kann und auch die vertraglich vereinbarte Kündigungsfrist uneingeschränkt selbst dann gilt, wenn sich die Frist nur auf wenige Tage beläuft."

Hauswächter-Recht: Der Eigentümer beauftragt Camelot in einem Dienstleistungsvertrag, das Gebäude mit Hauswächtern zu schützen und diese im Gebäude zu platzieren. In den eigentlichen Prozess der Auswahl ist der Eigentümer nicht einbezogen. Die Hauswächter-Verträge, die Camelot verwendet, sind rechtlich geprüft.

Ein Hauswächter hält sich als zeitlich begrenzter Bewacher im Gebäude auf und muss das Gebäude verlassen, sobald der Gebäudeeigentümer seine Dienste nicht mehr benötigt. Diese zeitliche Begrenzung ist von vornherein bekannt und ist zusammen mit weiteren Rechten und Pflichten im Hauswächter Vertrag festgehalten.


Das Mietrecht wird nicht angewendet

Der Camelot Hauswächter Vertrag ist ein rechtsgültiges Dokument, das keine Mietrechtsvereinbarungen und keinen Mieterschutz beinhaltet. Somit gleicht der Camelot Vertrag auch nicht den herkömmlichen Mietverträgen.

Hauswächter Vertrag: Keine Umnutzung des Objekts

Da es sich nur um einen vorübergehenden Aufenthalt mit dem Zweck der Bewachung durch Hauswächter handelt, liegt keine baurechtliche Nutzungsänderung vor.


Ihre Sicherheit: die Camelot Verantwortung

Camelot versichert Ihnen, dass Sie Ihr Gebäude in einem sauberen und geräumten Zustand am vereinbarten Tag zurückbekommen.


DesignSwirl Studio-DevelopmentWebbio